Anweisungen des Föderalen Steuerdienstes zur Anwendung der Bestimmungen des Artikels 54.1 des Steuergesetzbuches der Russischen Föderation

13.05.2021

Der Föderale Steuerdienst sendete an die regionalen Steuerbehörden das Schreiben vom 10.03.2021 Nr. BW-4-7/3060 @, das insbesondere die Bekämpfung des Steuermissbrauchs und der Erlangung ungerechtfertigter Steuervorteile betrifft (im Folgenden: „Schreiben des Föderalen Steuerdienstes“).

Das Schreiben des Föderalen Steuerdienstes insbesondere:

  • gesteht dem Steuerpflichtigen das Recht auf die Steuerrekonstruktion zu (d.h. eine zusätzliche Steuerveranlagung in einer „angemessenen Höhe“ unter Berücksichtigung der tatsächlich angefallenen Kosten bei einem als fiktiv betrachteten Geschäft);
  • gibt Kriterien für die Bewertung von Transaktionen an (darunter Erfüllung der Verpflichtung durch die geeignete Person, Realität, Hauptzweck, ordnungsgemäße rechtliche Qualifizierung, korrekte Anwendung spezieller Steuersysteme).

Unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Schreibens des Föderalen Steuerdienstes wird empfohlen, bei der Auswahl der Vertragspartner die wirtschaftliche Sorgfalt aufzuwenden, die Lieferanten auf ihre Vertrauenswürdigkeit und Sorgfalt zu überprüfen (man sollte die Prüfung gemäß den im einkaufenden Unternehmen festgelegten Verfahren durchführen, ohne sich auf die formelle Erhebung von Beweisen zu beschränken), die Informationen über die Vertragspartner sorgfältig zu dokumentieren, die Geschäfte mit dem primären Zweck der Steuerersparnis zu vermeiden.

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