Verrechnungspreise in Kasachstan

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Verrechnungspreise in Kasachstan

SCHNEIDER GROUP unterstützt internationale Unternehmen bei Fragen zu Verrechnungspreisen in Kasachstan. Wir helfen bei der Erstellung der Verrechnungspreisbenachrichtigungen, sowie bei der Dokumentation.

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Verrechnungspreise in Kasachstan

Die Verrechnungspreise in Kasachstan haben in den Jahren 2015 und 2016 nicht viele nennenswerte Änderungen erfahren; nur wenige Gesetzesänderungen, Reformen der Verrechnungspreise und Durchsetzungsmaßnahmen wurden umgesetzt. Bemerkenswert ist jedoch die Veränderung der Struktur im Regierungssystem, durch die Umsetzung einer Reform, die die Steuer- und Zollbehörden zu einem einzigen staatlichen Finanzausschuss zusammenfasst.

Im Laufe des Jahres 2016 fanden Diskussionen zwischen den Behörden und verschiedenen Steuerzahlerverbänden sowie branchenspezifischen Gremien über künftige Reformen der Verrechnungspreisgestaltung statt. Diese konzentrieren sich zum Beispiel auf die folgenden Aspekte:

  • die Aufhebung der obligatorischen Verpflichtung zur Vorlage des jährlichen Überwachungsberichts durch große Steuerzahler (anstelle dessen wird der Überwachungsbericht den Behörden auf ausdrücklichen Antrag vorgelegt)
  • die Einführung strengerer Anforderungen an Überweisungen/Einnahmen von Geldern für Transaktionen über Offshore-Bankkonten.

Auch wenn Kasachstan nicht zu den OECD-Mitgliedstaaten gehört, hat das heutige Verrechnungspreisrecht doch einige Gemeinsamkeiten mit den OECD-Verrechnungspreisen (OECD-Richtlinien). Am 22. Januar 2015 unterzeichnete Kasachstan mit der OECD eine zweijährige Absichtserklärung, die verschiedene Angelegenheiten, einschließlich Steuern, abdeckt. So gibt es die Möglichkeit der zukünftigen Konvergenz zwischen den kasachischen Steuerrechtsvorschriften und den OECD-Programmen, Rahmenbedingungen und Grundsätzen.

Einer der Hauptunterschiede zu den OECD-Leitlinien ist jedoch die Tatsache, dass die kasachische Transferpreis-Gesetzgebung für alle internationalen Geschäftsvorgänge gilt, ohne zwischen verbundenen und nicht verbundenen Parteien zu unterscheiden.

Bitte beachten Sie: Auch wenn zwischen Kasachstan und der OECD ein Ansatz in Steuerfragen stattgefunden hat, weicht das Verrechnungspreisgesetz in Kasachstan in einigen Aspekten erheblich von den Grundprinzipien der OECD-Leitsätze ab, da es eine Reihe ungewöhnlicher Konzepte enthält.

Das durch das kasachische Steuerrecht eingeführte marktübliche Prinzip konzentriert sich hauptsächlich auf den Transaktionspreis und nicht auf das Finanzergebnis der Transaktion im Allgemeinen. Dies führt zu einer Einschränkung der Anwendung dieses Grundsatzes, in Bezug auf die im Gesetz vorgesehenen gewinnabhängigen Geschäftsmethoden. Darüber hinaus gibt es keine klaren Leitlinien für den Ansatz oder die Anwendung dieser beiden Methoden, sodass diese Methoden in Kasachstan in der Praxis nur selten angewandt werden, obwohl die Gewinnaufteilungsmethode und die Transaktionsnettomarge-Methode nach dem Verrechnungspreisgesetz anerkannt sind.

Kasachstans Verrechnungspreisgesetze gelten als eine der detailliertesten innerhalb der Gemeinschaft unabhängiger Staaten. Die einschlägigen Gesetze über TP in Kasachstan sind im Gesetz der Republik Kasachstan Nr. 67-IV (vom 5. Juli 2008) über „Transfer Pricing“ festgelegt, die am 1. Januar 2009 in Kraft getreten sind, sowie im Code der Republik Kasachstan „Über Steuern und andere obligatorische Zahlungen an den Haushalt“ (Abgabenordnung).

Kasachstani Verrechnungspreisregelungen, Urteile und Richtlinien

  • Gesetz der Republik Kasachstan Nr. 67-IV (vom 5. Juli 2008) über „Transfer Pricing“.
  • Gesetz der Republik Kasachstan Nr. 377-IV (vom 6. Januar 2011) „Über die staatliche Kontrolle und Überwachung in der Republik Kasachstan“.
  • Erlass des Finanzministers Nr. 129 (vom 26. März 2009) „Über die Genehmigung der Verordnung über das Verfahren der Interaktion der zugelassenen Stellen bei der Verrechnungspreiskontrolle“.
  • Order des Finanzministers Nr. 194 (vom 19. März 2015) „Über die Genehmigung der Liste der Waren (Werke, Dienstleistungen) internationalen Transaktionen, die überwacht werden“.
  • Beschluss der Regierung № 292 (vom 12. März 2009) „Über die Genehmigung der Liste der offiziell anerkannten Informationsquellen zu Marktpreisen“.
  • Beschluss der Regierung Nr. 74 (vom 3. Februar 2011) „Über die Genehmigung von Vorschriften (Methodik) zur Preisgestaltung von Natururan-Konzentrat“.
  • Beschluss der Regierung Nr. 741 (vom 30. Juni 2011) „Über die Genehmigung von Verordnungen (Methodik) zur Preisfestlegung von Titanschwamm, Titanbarren und elementaren Magnesiumbarren“.
  • Beschluss der Regierung № 1197 (vom 24. Oktober 2011) „Über die Genehmigung der Regeln für den Abschluss eines Abkommens über die Anwendung von Verrechnungspreisen“.
  • Beschluss der Regierung № 1324 (vom 11. November 2011) „Über die Genehmigung der Meldeformulare für die Überwachung von Transaktionen und Regeln für die Überwachung von Transaktionen“.
  • Beschluss der Regierung № 848 (vom 26. Juni 2012) „Über die Genehmigung von Regeln für die Identifizierung von Marktpreis von Waren im Rahmen von Produktionsaufteilungsvereinbarungen, einschließlich Transaktionen mit in Steueroasen eingetragenen Parteien“.
  • Regeln für die Korrektur der Kosten für eingeführte Waren von Mitgliedern der Zollunion № 1249 vom 28. November 2010.
  • Liste der Tauschgüter, die durch Regierungsverordnung angenommen wurden, Nr. 638 (vom 6. Mai 2009).
  • Liste der Länder mit staatlichem Steuerabkommen, № 595 (vom 29. Dezember 2014)

Hauptbestimmungen und Definitionen des Verrechnungspreisrechts

Anwendbarkeit von TP-Regeln

TP-Kontrolle gilt in Kasachstan unabhängig davon, ob die Parteien einer bestimmten Transaktion miteinander verwandt sind. Daher gelten lokale TP-Regeln für verbundene und nicht verbundene Parteien in Bezug auf internationale Geschäftsvorgänge sowie für bestimmte damit zusammenhängende inländische Transaktionen.

Nach dem TP-Gesetz sind „nahestehende Personen“ Personen oder Organisationen, deren besondere gemeinsame Beziehungen die wirtschaftlichen Ergebnisse beeinflussen können. Der Begriff „internationale Geschäftstransaktionen“ ist definiert als:

  • Export- und / oder Importgeschäfte für den Kauf und Verkauf von Waren;
  • Transaktionen für die Ausführung von Arbeiten und die Erbringung von Dienstleistungen, wenn eine der Parteien eine nicht ansässige Person ist, die in Kasachstan Tätigkeiten ohne ständige Niederlassung ausübt;
  • Transaktionen von in Kasachstan ansässigen Personen, die außerhalb Kasachstans für den Kauf und Verkauf von Waren, die Ausführung von Arbeiten und die Erbringung von Dienstleistungen ausgeführt werden.

Der Anwendungsbereich des TP-Gesetzes ist extrem breit, da die TP-Kontrolle bestimmte Transaktionen umfasst, die nicht miteinander verbundene Parteien betreffen. Die Steuerbehörden sind berechtigt, die Verrechnungspreise für die folgenden Arten von internationalen Geschäftsvorgängen zu kontrollieren:

  • Zwischen miteinander verbundenen Parteien;
  • Tausch- / Devisengeschäfte;
  • Gegenansprüche einbeziehen und Ansprüche reduzieren;
  • Mit in Steueroasen registrierten Parteien;
  • Bei juristischen Personen mit Steuerprivilegien;
  • Bei juristischen Personen, die zwei Steuerjahre vor der Transaktion Verluste in ihren Steuererklärungen gemeldet haben

Die Kontrolle durch die staatlichen Behörden kann ferner im Hinblick auf inländische zwischengeschaltete Transaktionen im Hoheitsgebiet der Republik Kasachstan durchgeführt werden, wenn diese direkt mit internationalen Geschäftsvorgängen verbunden sind:

  • Wenn Mineralien von einem Unterbodenbenutzer verkauft werden,
  • Wenn eine der Parteien von Steuerbefreiungen profitiert,
  • Wenn eine der Parteien Verluste für die beiden letzten Jahre vor dem Jahr der Intercompany-Transaktion hat.

Verrechnungspreismethoden und Informationsquellen

Um die Marktpreise zu bestimmen, muss eine der folgenden fünf Methoden angewendet werden:

  • Vergleichbare unkontrollierte Preismethode (CUP)
  • Kosten plus Methode
  • Wiederverkaufspreismethode
  • Gewinnaufteilungsmethode
  • Transaktionsnettomarge-Methode

Bitte beachten Sie die detailliertere Beschreibung der Methoden hier.

Die obigen Methoden sollten in hierarchischer Reihenfolge angewendet werden. Die primäre Methode ist die CUP-Methode, die in erster Instanz verwendet werden muss. Jede nächste Methode kann nur angewendet werden, wenn der Steuerpflichtige nachweisen kann, dass die vorhergehende Methode nicht anwendbar ist.

Bitte beachten Sie: Im Laufe von 2015 – 2016 finden Diskussionen über mögliche zukünftige Reformen zwischen den Behörden und verschiedenen Steuerzahlerverbänden sowie branchenspezifischen Gremien statt. Die Diskussionen betreffen unter anderem die geänderte Reihenfolge der anzuwendenden Preisbildungsmethoden. Falls die CUP-Methode nicht anwendbar ist, könnten die Steuerzahler jede der vier anderen Methoden anwenden, die für einen bestimmten Fall am besten geeignet sind. Diese Diskussionen sind jedoch bisher nicht erfolgreich.

Der Beschluss der Regierung № 292 (vom 12. März 2009) „Über die Genehmigung der Liste der offiziell anerkannten Informationsquellen über Marktpreise“, führte eine Liste von internationalen Bulletins, Magazinen und anderen Informationsquellen ein, die offiziell anerkannte Informationsquellen über Marktpreise darstellen. Diese Liste hat Vorrang vor anderen Quellen. Andere Informationsquellen können in der folgenden hierarchischen Reihenfolge verwendet werden:

  • Offiziell anerkannte Informationsquellen;
  • Informationen zu Börsenkursen;
  • Information von Regierungsstellen, bevollmächtigten Stellen anderer Staaten und Organisationen;
  • Informationen, die von einer speziellen TP-Software bereitgestellt werden, von den Transaktionsparteien übermittelte Informationen und andere Informationsquellen.

Wie bei den TP-Methoden kann der Steuerpflichtige nur dann auf eine bestimmte Informationsquelle verweisen, wenn er beweist, dass die vorhergehende Quelle nicht anwendbar ist.

Preisvereinbarungen

Advance Pricing Agreements (APA) sind möglich. Die APA wird von der Steuerbehörde unterzeichnet und ist auf eine Dauer von drei Jahre begrenzt. Nach dem Gesetz dauert ein Prozess ungefähr 90 Tage, jedoch zeigt sich eine erheblich längere Dauer in der Praxis. In der Praxis ist es nur einer handvoll von Unternehmen gelungen, eine APA aufgrund einer umfangreichen Liste von Dokumenten, die von den Behörden angefordert werden, und ihrer allgemeinen Zurückhaltung bei der Aufnahme von APAs zu vereinbaren.

Verrechnungspreisdokumentation

Der Steuerzahler muss eine Dokumentation vorlegen, die die im internationalen Geschäftsverkehr verwendeten Preise rechtfertigt. In Kasachstan werden Dokumentationsanforderungen für zwei Kategorien von Transaktionen festgelegt:

(1) Transaktionen mit Waren / Arbeiten / Dienstleistungen, die überwacht werden müssen:

Die Regeln für die Durchführung von Überwachungstransaktionen wurden im Februar 2009 in Kasachstan eingeführt. In Übereinstimmung mit diesen Regeln sollten bestimmte Steuerpflichtige, die an konzerninternen Transaktionen beteiligt sind, bis zum 15. Mai, der auf das Geschäftsjahr folgt, nachdem die kontrollierten Transaktionen stattgefunden haben, eine spezielle Preisüberwachungserklärung einreichen.

Zusätzliche Begleitunterlagen für die Überwachung können beantragt werden und müssen innerhalb von 30 Kalendertagen nach Eingang der Aufforderung eingereicht werden. Um unter die oben genannte Anforderung zu fallen, müssen die folgenden zwei Bedingungen erfüllt sein:

  • Der Steuerzahler steht auf der Liste der 300 größten Steuerzahler, die jährlich vom Finanzministerium genehmigt und ausgegeben wird.
  • Der Handelsposten befindet sich auf der offiziell genehmigten Liste, d.h. nur Transaktionen mit bestimmten Waren und / oder Arbeiten und Dienstleistungen sollten gemeldet werden.

(2) Alle anderen Transaktionen mit Waren / Arbeiten / Dienstleistungen, die der TP-Kontrolle unterliegen:

Formale TP-Dokumentationsanforderungen gelten für internationale Geschäftstransaktionen und damit zusammenhängende inländische Transaktionen und verpflichten die Steuerpflichtigen, Unterlagen zu führen, die die angewandten Transferpreise überprüfen. Die Berichterstattung umfasst:

  • Finanzberichte;
  • Dokumentation, die die Begründung der verwendeten Preise bestätigt;
  • Die TP-Methode zur Bestimmung des Marktpreises und der Informationsquelle;
  • Eine Beschreibung der Waren / Arbeiten / Dienstleistungen, Vertragsbedingungen und Geschäftsstrategie sowie Informationen zur Marge des Handelsvermittlers; und
  • Andere Dokumente und Informationen, die die Übereinstimmung der verwendeten Preise mit den Marktpreisen liefern.

Auf Anfrage der zuständigen Steuerbehörde müssen die Steuerpflichtigen die erforderlichen Unterlagen innerhalb von 90 Tagen nach dem Datum des Antrags der zuständigen Behörde vorlegen. Die Steuerbehörde hat auch das Recht, Informationen von Banken, Finanzinstituten, Versicherern, Wirtschaftsprüfern und Aktienhändlern anzufordern.

Bitte beachten Sie: Das Gesetz schreibt eine umfangreiche Liste von Informationen vor, die in die TP-Dokumentation aufgenommen werden müssen. Es ist von großer Wichtigkeit, die einschlägigen Regeln und Anforderungen einzuhalten. Akzeptable Sprachen für die Dokumentation sind Russisch und Kasachisch. Die Berichterstattung für die TP-Überwachung sollte jedoch auf Russisch erfolgen. Die TP-Kontrolle wird von der zuständigen Behörde auf folgende Weise durchgeführt:

  • Überwachung bestimmter Transaktionen;
  • Durchführung von TP-Audits;
  • Anfragen der Parteien der Transaktion und aller direkt oder indirekt an der Transaktion beteiligten Dritten sowie der zuständigen Behörden;
  • die anderen beteiligten Jurisdiktionen.

Bitte beachten Sie: Das TP-Gesetz lässt keine Abweichung eines Transaktionspreises von einem vergleichbaren Fremdvergleichspreis zu, außer bei Agrarprodukten, bei denen eine Abweichung von bis zu 10 Prozent tolerierbar ist.

Darüber hinaus legt das TP-Gesetz die Regeln für die Preisfestlegung von Uran-, Titan- und Magnesiumprodukten fest. Die jüngsten Aktualisierungen des Gesetzes beziehen sich auf die Umsetzung der Regeln für die Preisfestlegung von Öl- und Gasprodukten, die im Rahmen von Vereinbarungen zur Produktionsaufteilung verkauft werden.

Strafen

Das Versäumnis, Dokumente oder Überwachungsberichte innerhalb der angegebenen Frist einzureichen, unterliegt einer Geldbuße von bis zu 350 MCI. MCI ist die monatliche Berechnungsindex

für ein relevantes Jahr durch das Gesetz „Über den Haushalt der Republik Kasachstan.“ Der MCI im Jahr 2017 beträgt 2.269,00 KZT (ca. EUR 7 nach dem aktuellen Wechselkurs).

Wenn die Steuerbehörde infolge einer TP-Prüfung Preisabweichungen feststellt, die zu zusätzlichen Steuern führen, gilt eine Geldbuße in Höhe von bis zu 50% des Betrages der nicht gemeldeten Steuern. Diese Geldbuße wird nicht erhoben, wenn der Steuerpflichtige vor dem Beginn der TP-Prüfung freiwillig zusätzliche Steuerverbindlichkeiten aus Transaktionen außerhalb des Geschäftsbereichs meldet. Die Zinsbelastung auf unterbezahlte Steuern in Höhe des 2,5-fachen Refinanzierungssatzes der Nationalbank für jeden Tag, an dem die Steuerpflicht überfällig bleibt, gilt in beiden Fällen weiterhin.

Was heißt das für Sie?

Wir sind der Ansicht, dass mit der Durchsetzung der (neuen) TP-Vorschriften in Russland, der Ukraine, Polen, Kasachstan und Weißrussland die Frage der TP in den verschiedenen Ländern die erhöhte Aufmerksamkeit der zuständigen Steuerbehörden auf sich ziehen wird. Daher wird die Verwaltung der Preispolitik des Unternehmens und die Dokumentation der Transaktionen eine zusätzliche Berücksichtigung durch die Steuerpflichtigen erfordern.

Die folgenden Schritte sollten unternommen werden, um für ein TP-Audit vorbereitet zu sein:

  1. Untersuchen Sie konzerninterne Transaktionen, um eine Liste von Transaktionen zu erstellen, die der TP-Kontrolle unterliegen und überprüfen Sie, ob Sie über den entsprechenden Schwellenwerten liegen und ob TP-Benachrichtigungen und eine TP-Dokumentation vorbereitet werden müssen.
  2. Wählen Sie die zutreffende TP-Methode unter dem lokalen Gesetz aus.
  3. Analysieren Sie die durchgeführten Funktionen, involvierten Risiken und verwendeten Assets, um eine funktionale Analyse vorzubereiten.
  4. Führen Sie eine Benchmark-Analyse durch.
  5. Bereiten Sie die TP-Benachrichtigung / -Bericht und TP-Dokumentation vor.

Es sollte berücksichtigt werden, dass die Erstellung der TP-Dokumentation ein zeitaufwendiges Verfahren ist. Daher ist es wichtig zu berechnen, welche zusätzlichen Mitarbeiter eingestellt werden sollten oder ob der Prozess an einen externen Berater ausgelagert wird. Die Vorbereitungen für die Umsetzung der TP-Politik sollten jedoch sobald wie möglich beginnen, um die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen.

Bitte beachten Sie: Aufgrund der länderspezifischen Unterschiede im TP-Recht können sich die TP-Methoden in den oben genannten Ländern stark unterscheiden.

Wie wir Sie unterstützen können

Die SCHNEIDER GROUP verfügt über ein Team von Wirtschaftsprüfern und Steuerexperten mit langjähriger Erfahrung in den Bereichen Rechnungswesen und Steuern in unseren Büros in Russland, der Ukraine, Polen, Kasachstan, Weißrussland (Belarus), Usbekistan und Armenien, die Ihnen gerne für Folgendes zur Verfügung stehen:

  • Eine Analyse Ihrer Transaktionen, die möglicherweise der Verrechnungspreis-Kontrolle unterliegen;
  • Eine Benchmark-Studie zur Überprüfung, ob Ihre betriebsinternen Preise mit dem Grundsatz der „arm’s length“ übereinstimmen;
  • Vorbereitung der Verrechnungspreis-Dokumentation für Ihre kontrollierten Transaktionen;
  • Vorbereitung der Meldungen über kontrollierte Transaktionen an die Steuerbehörden;
  • Unterstützung Ihres Teams bei der Erstellung von Verrechnungspreis -Dokumentationen und Benachrichtigungen.